Die Diskussion rund um das Café „Das Grüne Pferd“ in Markt Schwaben nimmt immer neue Wendungen. Eigentlich sollte alles ganz unkompliziert sein: Betreiber Eleftherios Papadopoulos hatte rund 150.000 Euro in die Pergola seines Cafés investiert, um den Gästen einen gemütlichen Platz im Freien zu bieten. Doch die Gemeinde, vertreten durch Bürgermeisterin Walentina Dahms (CSU), hat die Sache kompliziert gemacht. Plötzlich kündigte sie den Gestattungsvertrag zum 31. März – und das ganz überraschend. Der Grund? Ein Beschluss des Haupt- und Bauausschusses, der einheitliche Sonnenschirme sowie verkürzte Betriebszeiten vorschreibt. Ein schönes Chaos, könnte man sagen.

Der Betreiber war verständlicherweise enttäuscht. Seine Pergola, die mit ausziehbarer Markise nicht nur ein Blickfang, sondern auch bei den Gästen äußerst beliebt ist, wurde zum Zankapfel. Papadopoulos wies darauf hin, dass die Pergola zur Aufwertung der Ortsmitte beiträgt. Er lehnte den neuen Gestattungsvertrag ab, da dieser dem sogenannten „Gleichheitsprinzip“ für alle gastronomischen Betriebe am Marktplatz widerspreche. Ein bisschen wie im Kindergarten, wo jeder gleich sein soll, nur dass hier die Regeln nicht so recht passen wollen.

Die Forderungen des Betreibers

Und als ob das noch nicht genug wäre: Der Betreiber stellte weitere Forderungen, die die Situation noch verkomplizierten. Er wollte nicht nur eine Genehmigung für die Pergola, sondern auch, dass der Weihnachtsbaum an einem anderen Ort aufgestellt wird. L.TRADE GmbH bot sogar Umzugskosten bis zu 10.000 Euro an. Darüber hinaus forderte er, dass die Pergola mit Seitenwänden ausgeführt werden dürfe. Aber die Bürgermeisterin war klar: Diese Forderungen könne die Gemeinde nicht erfüllen. Ein echter Knoten, der sich da gebildet hat.

Die Einigung im Haupt- und Bauausschuss am 21. Mai, die auf einem vorherigen Konsens vom 11. Mai basierte, sah vor, dass die überdachte Pergola erlaubt ist, Seitenwände jedoch nicht. Der Gestattungsvertrag galt bis zum 15. November, danach wäre der Abbau der Freischankfläche fällig gewesen, mit der Möglichkeit eines Wiederaufbaus im Frühjahr. Doch vor der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am Donnerstag platzte diese Einigung. Der Rechtsanwalt der Gegenseite ließ verlauten, dass der Betreiber den Vertrag nicht unterzeichnen werde. Ein weiterer Rückschlag in einem ohnehin schon schwierigen Verfahren.

Die rechtlichen Hürden

Der Streit um die Pergola zeigt auch die rechtlichen Hürden auf, mit denen sowohl die Gemeinde als auch der Betreiber konfrontiert sind. Die Baugenehmigung, die ursprünglich vom Landratsamt Ebersberg erteilt worden war, ist durch den Abbau der Pergola erloschen. Und jetzt? Nun, das Landratsamt sieht zwar keinen Anlass für eine Beseitigungsanordnung, benötigt jedoch die Zustimmung der Gemeinde für eine neue Genehmigung. Die Möglichkeiten scheinen also begrenzt: Entweder Markt Schwaben geht auf die Forderungen Papadopoulos ein oder zieht das Verfahren für die zivilrechtliche Beseitigungsanordnung durch.

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Es bleibt abzuwarten, wie die nächste Sitzung am 2. Juli oder in einer der darauffolgenden Sitzungen verlaufen wird. Die Bürger und Gäste von Markt Schwaben dürfen gespannt sein, ob die Lage sich beruhigt oder ob der Streit um das „Grüne Pferd“ weitergeht. Es wird sicher nicht langweilig in diesem kleinen, aber feinen Ort. Und wir dürfen nicht vergessen, dass hier um mehr als nur einen schönen Platz im Freien gestritten wird – es geht um die Identität und das Miteinander der Gemeinde. Ein bisschen wie beim Schach, wo jeder Zug wohlüberlegt sein sollte.